Sonntag, 9. November 2014

Dit dauert...


Vor 25 Jahren war ich bestürzt, wie schnell es ging, zu beschließen dass DDR und BRD sofort ein einziger Staat werden müssen und der Bevölkerung beider Teile keine Chance gegeben wurde, sich erst mal mit allen Perspektiven, Möglichkeiten aber auch Gefahren eines Zusammenschlusses auseinanderzusetzen.
Stattdessen wurde ganz schnell ein großer Saumagen zusammengematscht (wer die größten Fleischstückchen findet, hat gewonnen), mit dem allen das Maul gestopft wurde, egal, ob's ihnen schmeckt oder nicht.


Damals habe ich gesagt, dass das "Zusammenwachsen" MINDESTENS so lange dauern wird, wie die Trennung gedauert hat. Dafür wurde ich damals oft ungläubig angesehen und belächelt. Und? was ist draus geworden? Wir werden noch lange warten müssen, bis sich verschiedene Bevölkerungsgruppen miteinander arrangieren, aber ganz besonders, bis die Regierung unseres Gesamtstaates sich mal ernsthaft darum bemüht, die sogenannten neuen Länder wirklich als Teil des Ganzen zu respektieren und gleich zubehandeln. Und wenn's nur um gleichen Lohn für gleiche Arbeit geht oder z.B. sehr spezielle Rentenreglungen.

Was mir keine spontan befragte Person in meiner Umgebung mit Sicherheit beantworten kann: Gehört das ehemalige West-Berlin eigentlich zu den "neuen" oder den "alten" Ländern? Klar gehört's zu ganz Berlin, aber immer wieder hört man ja von wohn- oder arbeitsortabhängigen Bezahlungsweisen und wer weiß, was da noch alles fein säuberlich diesseits und jenseits des Mauerstreifens differenziert wird.
Manchmal habe ich allerdings auch das Gefühl, dass diesem ehemaligen alten Nicht-Bundesland die jeweils schlechteren Regelungen zugewiesen wurden: miesere Bezahlung, aber höhere Steuern und schnellere Kostensteigerungen...

Es ist nicht leicht, im Internet zuverlässige Aussagen zu finden, als Kostproben kommen hier
3x Wikipedia:
1. Ob West-Berlin zu den alten Ländern gezählt wird... (Absatz: Berlin)
2. Zu unterscheiden sind die Begriffe ostdeutsche Länder... (Anfang, 2. Absatz)
3. Berlin war bereits vor 1990 ein Land... (Absatz: Sonderfall Berlin)

1x Frau Lötsch:
Frau Lötsch (Die Linke) teilt uns mit, das 1998 Westberlin zum neuen Land erklärt wurde.
Und damit ja eigentlich auch den Regelungen der neuen Länder, oder?
Ich frage mich allerdings, warum weiß das außer Frau Lötsch keiner?
(...oder spricht man da nicht gerne drüber?)

Ergänzend noch dies:
Ist seit dem oder vorauswirkend das, was im Bundesstaatlichen Finanzausgleich, Kurzübersicht zu den Regelungen für die Jahre 2005 bis 2019 , Seite 7 unten steht, außer Kraft gesetzt?

Der Bund hat den bisherigen Fonds "Deutsche Einheit" zum 1. Januar 2005 übernommen und in die allgemeine Bundesschuld integriert. Für die Übernahme erhält der Bund eine jährliche Kompensation in Höhe von 2,22 Mrd. Euro von den Ländern. Unter Einrechnung von Entlastungen des Bundes bei den Bundesergänzungszuweisungen und Belastungen aus der Finanzhilfe des Bundes für die Hafenlasten im Zusammenhang mit der Neuregelung des LFA bekommt der Bund von den Ländern einen jährlichen Festbetrag in Höhe von 1,323 Mrd. Euro. Dieser wird neben anderen Festbetragselementen bis zum Jahr 2019 aus dem Umsatzsteueranteil der Länder getragen. Nach Ablauf des Jahres 2019 sind die alten Länder und West-Berlin verpflichtet einen Teil des Restschuldbetrags zu übernehmen, wenn dieser 6,5 Mrd. Euro übersteigt.

Wer genaueres weiß, darf sich hier gerne äußern!

PS: Die symbolischen Luftballons (siehe oben), die symbolisch beleuchtetet an einem recht kurzen, touristenrelevanten, symbolischen Stückchen der früheren Mauerposition in den Nachthimmel entlassen werden, wurden so kostensparend wie möglich in einer Potsdamer Behindertenwerkstatt zusammengebaut...., das kostet wenigstens nicht soviel Steuergelder. Die emsigen ArbeiterInnen (behindert und Ostlohngebiet) erhalten auch nur ein symbolisches Zubrot.


PPS: Internationaler Tag der Ballonkünstler ist am 3. Oktober...

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